Direkte Demokratie

 

Der Begriff  Demokratie kommt aus der griechischen Sprache und bedeutet

  

                             „Herrschaft des Volkes“.

 

Als Direkte Demokratie wird – im Gegensatz zu der in vielen Staaten der Welt

üblichen  Parlamentarischen Demokratie – die in der Schweiz heimische Variante

bezeichnet, bei der das Volk nicht nur über Wahlen, sondern auch durch häufige

Volksabstimmungen direkten Einfluss auf die Politik nehmen kann.

 

Für eine Modernisierung und Erneuerung der österreichischen Politik stellen

wir uns anstelle des bereits existierenden „Volksbegehren“ , welches durch die Politik wertlos gemacht wurde, die Einführung rechtlich bindender Volksbefragungen vor.

Um eine Volksbefragung durchführen zu können, muss eine von diesen

drei Voraussetzungen  gegeben sein:

 

1) die Regierung beantragt eine Volksbefragung 

     

2) die Opposition beantragt eine Volksbefragung

 

3) eine Bürgerinitiative sammelt  100 000 Unterschriften (auch online)

 

Trifft auch nur eine dieser Möglichkeiten zu, muss innerhalb von 3 Monaten

eine Volksbefragung abgehalten werden.

 

Um dies zu erreichen, braucht es eine große Zustimmung in der Bevölkerung.

Nur dann wird der nötige Druck entstehen, um eine längst notwendige Gesetzesänderung durchzusetzen.


Auslaufmodell: "Parlamenarische Demokratie"


Die Parlamentarische Demokratie als alleinige Regierungsform hat sich überlebt – ihre

Vertreter (die Politiker) sind zu sehr verflochten mit Wirtschaft und Industrie – die einen

treiben rücksichtslos ihre Interessen voran (Geld regiert die Welt),

die anderen („Berufspolitische Dinosaurier“) haben längst kapituliert und nützen

das System nur zur persönlichen Bereicherung.

 

Es ist höchste Zeit, dass die Bürger diesem Treiben ein 

 

Ende bereiten !

 

 

Nur in der Form der direkten Volksbefragung hat der Bürger die Möglichkeit, seine Meinung

in die Gestaltung von politischen Entscheidungen einzubringen.

 

Das Instrument der Volksabstimmung soll die jetzige Regierungsform nicht ersetzen - sie muss ihr nur begleitend (und damit auch mitbestimmend) zur Seite gestellt werden.

 

Darum ersuchen wir um eine breite Zustimmung, denn nur wenn ein großer Teil der Bürger

diese Initiative unterstützt, werden wir erfolgreich sein.

 

Wir sind zuversichtlich, dass die eine oder andere Partei sich bald der Forderung nach Volksbefragungen anschließen wird, sobald erkennbar wird, dass eine große Menge der

Bürger dies wünscht.



                           Volksabstimmungen

 

Das wohl am meisten hervorstechende Merkmal der  direkten  Demokratie

sind die  Volksabstimmungen  über Gesetze, Sachfragen, Budget usw…  .

 

 Hervorragend  geeignet auch dann, wenn sich in einer Koalitionsregierung

(und absolute Mehrheiten gibt es schon lange nicht mehr) die Parteien nicht

über Grundsatzentscheidungen einigen können (z.B. Steuersenkungen oder

Steuererhöhungen, Einführung einer Vermögenssteuer, generelles Rauchverbot,

doppelte Staatsbürgerschaft, Schulreform, Kindergartenpflicht, uvm…).

 

Wer wäre besser für solche Entscheidungen geeignet als der Wähler (auch wenn

die Politiker das anders sehen), würde doch eine solche Entscheidung, wie auch

immer sie ausginge, von einer Mehrheit der Bürger getragen!!!

 

Außerdem erspart es uns das ewige und leidige Parteiengezanke, welches

maßgebend zum Absinken der Wahlbeteiligung beigetragen hat.

 

Volksbefragungen, bzw. Volksabstimmungen, sind die Politik der Zukunft !!!

 

Wird doch die Meinung aller Bürger berücksichtigt, ohne wahltaktischen Überlegungen, und Jung & Alt frei ihre Überzeugung äußern dürfen.

 

Wir sehen ja wo es hinführen kann, wenn „Volksmeinung“ ignoriert wird.

Abschreckende Beispiele gibt es genug in dieser Welt.